Es handelt sich um Erzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus einem teleskopartig ausziehbaren, mehrteiligen Rohrabschnitt mit ovalem Querschnitt aus Aluminium. Am oberen Ende befindet sich ein T-förmiger Kunststoffgriff, auf dem sich mittig ein länglicher Knopf zur Arretierung der Rohrabschnitte befindet. Zudem sind die Erzeugnisse unterhalb des Griffs mit einer spezifisch geformten Halterung aus Kunststoff, zur Befestigung des Gestänges an einem Koffer ausgestattet. Die Erzeugnisse dienen als ausziehbare Teleskopgriffe für Koffer bzw. Einkaufstrolleys. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren wird insbesondere hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch das Aluminium bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Teleskopgriff aus Aluminium zur Verwendung bei der Herstellung von Reisegepäck) aus unedlen Metallen, für Koffer und andere derartige Waren" zum TARIC-Code 8302 4900 91.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0, 18.0 und 19.1