Sog. Shiatsu Luftkompressions-Sitzauflage 3-in-1, in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 6,5 kg schweren, segmentierten, gepolsterten Sitzauflage aus einer 53 x 4 x 40 cm großen Sitzfläche und einem 53 x 17x 82 cm großen Rückenteil, teilweise mit abnehmbaren Bezügen. Die Auflage ist mit paarweise angeordneten, rotierenden, höhenverstellbaren Massageköpfen im Nacken- und Rückenbereich ausgestattet sowie mit Luftkammern für die Luftkompressionsmassage im Taillen- und Oberschenkelbereich. Zusätzlich kann eine Licht- und Wärmefunktion zur Unterstützung der Massagewirkung zugeschaltet werden. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Auflage ist mit einer befestigten Aufhängevorrichtung sowie einem über Kabel verbundenen Bedienelement zur Steuerung versehen (funktionelle Einheit) und wird mittels Befestigungsbändern an einem geeigneten Sitzmöbel (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) fixiert. Charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung ist die Nutzung als Massagegerät. Die Ware wird als "elektrisches Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 3 Kap 90 / Anm 4 ABS XVI ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0, 12.0, 15.0, 18.0 bis 20.0 / ErlKN Kap 90 (HS) RZ 20.0, 20.1, 22.1 / ErlKN Pos 9019 (HS) RZ 14.0 + 15.0