Es handelt sich um aus Stahldraht hergestellte, kaltgeformte, schraubenlinienförmige Druckfedern mit kreisförmigem Querschnitt. Die Erzeugnisse werden im Außenspiegel eines PKW eingebaut und dienen der drehbaren Verbindung des Spiegelfußes und der Verstärkerplatte. Abmessungen: Außendurchmesser: 19 mm; Länge: 18 mm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Druckfedern, nicht warmgeformt, keine Kegelstumpffedern, aus Stahl" zum TARIC-Code 7320 2081 90.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 b) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72