Angaben des Antragstellers: Bei dem Material handelt es sich um einen Verbund aus PVC-Folien und einer Polychlortrifluorethylenfolie (PCTFE). Die beiden PVC-Lagen der dreilagigen, ca. 340 µm dicken Folie sind dicker als die PCTFE-Lage. Der Weichmachergehalt ist geringer als 6 GHT. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden mehrere quadratische, farblose, transparente Folien (10x10 cm) vorgelegt. Die Folien sind dreilagig aufgebaut, wobei die äußeren Lagen aus Polyvinylchlorid bestehen und die Mittellage aus einem Polychlortrifluorethylen besteht. Befund: Es handelt sich um eine andere Kunststofffolie aus Polymeren des Vinylchlorids (charakterverleihend).

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 02.2 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 02.3 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 08.0