Es handelt sich um vollständig aus verchromtem Stahl gefertigte Ketten in verschiedenen Größen, bestehend aus zahlreichen, beweglich miteinander verbundenen, geschweißten Kettengliedern, die an beiden Enden jeweils mit einem Ring versehen sind. Die Erzeugnisse sind mit einem Lochaufhänger aus Kunststoff versehen und dienen als Halsketten für Hunde. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ketten aus Eisen oder Stahl, mit geschweißten Gliedern"  zur Codenummer 7315 8200 00 0 des Zolltarifs. Nicht Pos. 4201, da der Wortlaut der Pos 7315 "Ketten aus Eisen oder Stahl" die Erzeugnisse genauer bezeichnet als der Wortlaut der Pos. 4201 "Sattlerware für alle Tiere, aus Stoffen aller Art". Die Erzeugnisse sind daher in Anwendung der AV 3a) der Pos. 7315 zuzuweisen.

AV 1 / AV 6 / AV 3 a) / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 a) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72