BTI DEBTI40254/25-1
Description of goods
Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um zwei Christbaumkugeln, die gemeinsam in einem Karton mit Sichtfenster aufgemacht sind. Die Kugeln bestehen jeweils aus einem Glashohlkörper (Durchmesser ca. 8 cm), der auf der Außenseite mit einem matten, metallisch glänzenden Farbauftrag (blau bzw. rot) versehen ist. Die an der Oberseite mit einem Metallkrönchen mit Aufhängeschlaufe versehenen Kugeln sind zusätzlich mit dem Wappen eines Sportvereins und Schneeflocken verziert. Derartige Waren sind dazu geeignet und bestimmt zum Schmücken eines Weihnachtsbaumes verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen Weihnachtsfestartikel, aus Glas.