Bei dem sog. „Flexrohr (Artikel HGFR761)“ handelt es sich um vollständig aus Stahl gefertigte, biegsame Schläuche (Wellschläuche) mit kreisrundem Querschnitt in verschiedenen Abmessungen, welche auf der Innenseite mit einer Schicht aus profiliertem, spiralförmig gewickeltem Blech und auf der Außenseite mit einer Ummantelung aus geflochtenem Draht versehen sind. Die Erzeugnisse werden bei Hosenrohren und Abgasanlagen verwendet. Abmessungen (Durchmesser x Länge): etwa 63 x 150 mm, 63 x 200 mm, 70 x 150 mm, 76 x 150 mm, 76 x 200 mm, 80 x 150 mm, 89 x 150 mm und 89 x 200 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in der Codenummer 8307 1000 10 0 erfasste) Schläuche aus unedlen Metallen, auch mit Verbindungsstücken, aus Eisen oder Stahl" zur Codenummer 8307 1000 90 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV