Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte, annähernd kreisrunde Flacherzeugnisse, die zentrisch eine rechteckige Aussparung und auf der Außenseite eine konzentrische Stufung aufweisen. Auf der Innenseite befindet sich eine L-förmige Ausformung. Die Waren dienen im Zündschloss eines Kraftfahrzeugs als Abdeckung, um die Öffnung vor Eindringen von Staub und Schmutz zu schützen. Durchmesser: 18,7 mm; Höhe: 9,5 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Schlössern (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 6000 90.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 Kap 83