Angaben des Antragstellers: Auswechselbare runde Kassette, die zwei nebeneinander laufende Endlosrollen mit Kunststofffilmen (Kunststofffolie) beinhaltet, die zur Herstellung von Küvetten zu Untersuchungszwecken in verschiedenen diagnostischen Systemen dient. Feststellungen an einem Warenmuster: Runde Kassette mit zwei nebeneinander laufenden Endlosrollen. Die Rollen bestehen aus transparenten Kunststofffilmen (Breite ca. 3,2 cm; Dicke ca. 75 µm bzw. 183 µm). Die Filme bestehen im Wesentlichen aus Polyethylen. Die Ware ist nach den charakterverleihenden Folienstreifen einzureihen. Befund: Es handelt sich um andere Folien aus Polymeren des Ethylens, mit einer Dicke von mehr als 0,125 mm.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 03.0