Binde zu medizinischen Zwecken Bei der Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung aus einer beigen, längselastischen Binde (charakterbestimmend) mit einer Breite von 10 cm und einer Länge von etwa 3 m und zwei Befestigungsklammern, zusammen verpackt in einem bedruckten, transparenten Kunststoffbeutel, unverpackt in einer bunt bedruckten Pappfaltschachtel in Aufmachung für den Einzelverkauf zu medizinischen Zwecken. Angaben zur Art der Verwendung sind auf der Verpackung enthalten. Die Ware wird als Verband, zum Bandagieren von Schmerzstellen und z.B. zum Fixieren von Eisbeuteln auf der behandelnden Stelle verwendet. Die Ware ist als andere Binde, aus Spinnstoffen, in Aufmachung für den Einzelverkauf zu medizinischen Zwecken, in die Unterposition 3005 9050 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 2 ABS VI ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Pos 3005 (HS) RZ 03.1