Es handelt sich um ca. 33 mm lange, massive Erzeugnisse aus Zinkdruckguss mit einem flachen, kreisrunden Kopf mit umlaufender Nut und mit einem länglichen Schaft mit kreisrundem Querschnitt. Der mittlere Abschnitt des Schafts ist abgestuft und teilweise abgeschrägt. Die Erzeugnisse liegen in zwei Ausführungen (mit oder ohne Oberflächenbeschichtung) vor. Sie dienen als sog. Stifte zur beweglichen Verbindung zweier Scharnierhälften. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Zink" zum TARIC-Code 7907 0000 00. Nicht Position 8302, da die Waren sich aufgrund ihrer Funktion und ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale als „den Schrauben und Bolzen ähnliche Waren“ darstellen. Gemäß Anmerkung 1 Satz 2 zu Kapitel 83 S. 2 gelten „Waren aus Eisen oder Stahl der Position… 7318… sowie die gleichen Waren aus anderen unedlen Metallen (Kapitel 74 bis 76 und 78 bis 81) nicht als Teile von Waren des Kapitels 83."

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 a) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 5 a) ABS XV / Anm 6 ABS XV