Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine sogenannte Geschenktüte aus miteinander verschweißten Folien aus Polyvinylchlorid, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die rote, flexible Tüte (Abmessungen ca. L 23 x B 18 x T 10 cm) weist einen rechteckigen Boden sowie einen eingeschlagenen Oberrand auf und ist mit zwei Spinnstoffhenkeln mit eingeflochtenen Aluminiumbändern versehen. Zudem ist die Außenseite im Wesentlichen mit Schneeflocken bedruckt und mit einer Glitter-Kunststofffolie überzogen. Die Ware dient als Verpackungsmaterial für Geschenke und ist nicht für die längerfristige Verwendung vorgesehen. Im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist die Kunststofftüte charakterverleihend. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polyvinylchlorid".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 2 ABS VII