BTI DEBTI42395/25-1
Description of goods
Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine etwa 30 cm lange Rolle aus Presskork (Durchmesser ca. 10 cm), mit einer glatten Oberfläche. Die zylindrische Ware ist an den Enden jeweils mit abgerundeten Kanten und einem Logo versehen. Eine Einreihung in die Position 9019 kommt nicht in Betracht, da sich die Ware aufgrund der neutralen Form und der glatten Oberfläche nicht erkennbar als ein Massagegerät der Position 9019 darstellt. Die Ware ist in transparenter Kunststofffolie mit Papiereinleger für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Rollen um "Waren aus Presskork, andere als in den Codenummern 4504 1011 00 0 bis 4504 9080 10 0" genannt.