Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden technischen Zeichnung handelt es sich um eine Hülse (Art.-Nr. WB-01-010476) aus formgepresstem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die annähernd hohlzylindrisch gearbeitete Ware (Ø oben ca. 45 mm, Ø unten ca. 16,6 mm, Länge ca. 86 mm) ist am oberen Ende mit einem umlaufenden, überstehenden Kragen versehen, weist auf der Außenseite diverse Einkerbungen auf und ist an der Unterseite kreuzförmig geschlitzt. Die Hülse wird in einem sogenannten Infusionshalter verbaut (nicht Gegenstand der vZTA). Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst" eingereiht.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39