Angaben des Antragstellers: Es handelt sich um eine reflektierende Folie aus einer Polycarbonatfolie, vorderseitig mit gleichmäßigen Einprägungen versehen und mit einer Lage aus einem Acrylat beschichtet. Auf der Rückseite ist die Folie mit einer Lage aus einem Polyester und dem druckempfindlichen Acrylat-Klebstoff überzogen, welcher von einer abziehbaren Schutzfolie bedeckt ist. Bei der Ware handelt es sich um selbstklebende, retroreflektierende Konturmarkierungen, die zur Markierung von Festaufbauten von langen Fahrzeugen und deren Anhängern dienen. Zum Aufbau der Folie liegen vertrauliche Informationen vor. Feststellungen an einem Warenmustern: Es wurden zwei Abschnitte einer reflektierenden Folie vorgelegt. Die Abschnitte sind einseitig gelb bzw. weiß und mit einem Wabenmuster geprägt. Die Folien sind ca. 0,4 mm dick, sind mehrlagig aufgebaut, wobei die Polycarbonatfolie die dickste Folie darstellt. Befund: Es liegen reflektierende Folien aus einer Polycarbonatfolie, einseitig mit gleichmäßigen Einprägungen versehen, beidseitig mit einer bzw. mehreren Lagen aus Kunststoff überzogen, mit einer Klebeschicht und einer abziehbaren Schutzfolie auf einer Seite  versehen, vor.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 ErlKN Pos 3919 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3919 (KN) RZ 00.1 / ErlKN Pos 3919 (KN) RZ 01.0