BTI DEBTI44073/25-1
Description of goods
Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung (sog. "Pedaltrainer"), - - bestehend aus einem annähernd dreieckigen Gehäuse mit abgerundeten Kanten, das an den Längsseiten jeweils mit einer Pedale ausgestattet ist, - - in den Abmessungen von 40 x 44 x 30 cm (B x T x H), - - mit einem Display und einem Stellrad ausgestattet, um den Widerstand der Pedale einzustellen (somit mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen), - - an der Unterseite mit vier Standfüßen versehen, - - die Standfüße und Pedale müssen noch montiert werden (somit noch nicht zusammengesetzt), - einer rutschhemmenden Matte in den Abmessungen von ca. 40 x 50 cm, - einem Gurt zur Befestigung des Pedaltrainers, - einer Ersatzbatterie, - einem Druckerzeugnis in der Form eines Posters mit Anweisungen zu verschiedenen Übungen, - gemeinsam in einem Pappkarton verpackt. Das Übungsgerät dient der allgemeinen körperlichen Ertüchtigung der Beine oder des Oberkörpers und kann im Heim- oder Fitnessbereich ohne eine ärztliche Kontrolle eingesetzt werden. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Pedaltrainer den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9506 11 bis 9506 70 erfasst, Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht.