Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus drei baugleichen Scharnierteilen aus Aluminiumdruckguss in Form einer länglichen Platte, die zu abgerundeten und mit Lochungen versehenen Enden und an der Oberseite zu zwei Hülsen ausgearbeitet ist, einer im Hinblick auf die Verwendung spezifisch geformten und mit speziellen Aussparungen und Schlitzen versehenen Kunststoffabdeckung, insgesamt drei dazugehörenden Scharnierbolzen ohne Gewinde, einer davon mit vormontierter Feder, einer weiteren Feder mit hakenförmigem Ende (vorgenannte Bolzen und Federn, jeweils aus Stahl bzw. unedlem Metall), sechs Schrauben, aus unedlem Metall zur Montage der Scharnierteile, einem Magneten, einer zweifach gelochten Stahlplatte als Gegenplatte für den Magneten, sowie doppelseitigen Klebepads zur Befestigung der Gegenplatte. Die Scharnierbolzen, die Feder, die Schrauben, der Magnet, die Gegenplatte und die Klebepads sind in einem wiederverschließbaren Kunststoffbeutel untergebracht. Die Scharnierteile, die Abdeckung und der bestückte Kunststoffbeutel sind gemeinsam in einer Verpackung (Umschlag) für den Einzelverkauf aufgemacht.  Die noch nicht zusammengesetzten Scharniere und die weiteren Komponenten werden an schwenkbaren Insektenschutztüren angebracht und ermöglichen das automatische Schließen der Türe durch die Energie der gespannten Feder. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Die Scharniere bestimmen insbesondere in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse gehören als "Beschläge (Scharniere) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 1000 90 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 / AV 2 a) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0, 18.0, 19.1, 25.0 - 28.1