Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um gefrorene Lebensmittelzubereitungen in Form von Lachs-Frischkäse-Häppchen. Diese bestehen aus Scheiben von zubereiteten, geräucherten Lachserzeugnissen aus Muskelfleischstücken von Fischen der Art Salmo salar (sog. Räucherlachs), die mit gewürzten Frischkäsezubereitungen versehen/ gefüllt und in spezifische Formen (z.B. Dreieck, Quader, Würfel) gebracht worden sind. Die Waren sind in mundgerechte Stücke/ Häppchen portioniert, verzehrfähig zubereitet und gefroren in einer Kunststoffschale (Inhalt 150 g) verpackt. Der Fischfleischanteil an den Lebensmittelzubereitungen beträgt deutlich mehr als 20 GHT. Zolltarifrechtlich handelt es sich um zubereitete oder haltbar gemachte Fische der Art Salmo salar, in Stücken (nicht fein zerkleinert).

AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Anm 2 Kap 16 / UposAnm 2 Kap 16 ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Kap 16 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 1604 (KN) RZ 01.0