Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um Polyethylenimin mit verschiedenen molaren Massen und Aminzahlen. Es wurden keine Warenmuster vorgelegt. Die flüssigen Waren wurden durch Produktinformationen sowie Datenblätter beschrieben. Befund: Es liegen andere Umlagerungspolymerisationserzeugnisse im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 39 in Primärform vor.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 ErlKN Kap 39 (HS) RZ 10.1 / ErlKN Pos 3911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3911 (HS) RZ 05.1