Description of goods
Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um sieben Christbaumkugeln, die gemeinsam auf einer Blisterpackung aufgemacht sind. Die Kugeln bestehen jeweils aus einem Glashohlkörper (Durchmesser ca. 6 cm), der auf der Außenseite mit einem matten oder metallisch glänzenden Farbauftrag (bläulich bzw. lila) versehen ist. An der Oberseite sind die Kugeln jeweils mit einem Metallkrönchen mit Öse ausgestattet. Derartige Waren sind dazu geeignet und bestimmt zum Schmücken eines Weihnachtsbaumes verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen Weihnachtsfestartikel, aus Glas.
