Angaben: Nicht wieder befüllbare Mühle mit Meersalz (110 g). Befund: Salz und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf die Beschaffenheit des Mahlwerkes, der Gestaltung und Etikettierung der Mühle sowie der im Vordergrund stehenden Verwendung als "Gewürz" vom Salz bestimmt. Die Gewürzmühle ist gemeinsam mit anderen Gewürzmühlen (5 x Pfeffer schwarz, 4 x Pfeffer bunt, 5 x Meersalz, 2 x Knoblauch, 4 x Chilisalz) auf einem sogenannten Tray verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfes oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) / AV 3 b) Anm 1 Kap 25 ErlKN Pos 2501 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2501 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 2501 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 2501 (KN) RZ 09.0 / ErlKN Pos 2501 (KN) RZ 10.3