Gewürzmühle mit Knoblauch. Gemäß Antragsangaben handelt es sich um eine Gewürzmühle aus einem Glaskörper mit Deckel und Kunststoffmahlwerk, (nicht wiederbefüllbar). Der Etikettenaufdruck enthält unter anderem die Produktbezeichnung, Angaben zum Hersteller sowie zum Inhalt (60 g) und zur Zusammensetzung (100 % Knoblauchgranulat). Die Gewürzmühle ist gemeinsam mit anderen Gewürzmühlen (5 x Pfeffer schwarz, 4 x Pfeffer bunt, 5 x Meersalz, 2 x Knoblauch, 4 x Chilisalz)auf einem sogenannten Tray verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfes oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Gemüse, getrocknet, zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet, Knoblauch.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) ErlKN Kap 07 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 07 (HS) RZ 03.5 / ErlKN Pos 0703 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0703 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 0712 (HS) RZ 01.2 / ErlKN Pos 0712 (HS) RZ 02.0