Angaben des Antragstellers: Es handelt sich um ein selbstverschweißendes Universalisolierband zum Abdichten von Leckagen an Schläuchen, Rohren etc. oder zum Isolieren von elektrischen Leitungen. Die Ware stellt sich als dehnbares, schwarzes oder weißes Band mit einer Lochprägung auf der Oberseite dar, das einseitig mit einer Schutzfolie versehen ist und in verschiedenen Längen und Breiten auf Rolle vorliegt. Die Bänder enthalten Ruß und bestehen aus nicht vulkanisiertem, synthetischem Kautschuk. Warenmuster wurden nicht vorgelegt. Befund: Kautschukmischungen, nicht vulkanisiert, in Streifen, mit Zusatz von Ruß

AV 1 / AV 6 Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 / Anm 9 Abs 1 Kap 40 / Anm 5 A) 2) Kap 40 / Anm 5 A) 3) Kap 40 ErlKN Kap 40 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 4005 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4005 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 4005 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 4005 (HS) RZ 15.0 / ErlKN Pos 4005 (HS) RZ 17.0