"Artikelnummer 97288 - Ersatz-Augenschutzlinse transparent  Art. Tidishield Ersatz-Augenschutzlinse; PSA Kat. II, Ersatz-Einweg-Augenschutzlinsen", bestehend aus einer als Mono-Brillenglas für eine Schutzbrille ausgeformten, transparenten Kunststoffscheibe aus Polyester. Die sog. Schutzlinse wird mit einem Gestell aus Polypropylen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zu einer Schutzbrille zusammengesetzt, die vor infektiösen Flüssigkeiten schützen soll. Eine Einreihung als Brillenglas ohne Korrektionswirkung in die Position 9001 scheidet aus, da die Ware keinen vorgeschriebenen optischen Effekt erzielt. Jeweils 250 Stück sind in einem Spenderkarton verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Schutzbrillen bestimmt, andere als Sonnenbrillen, mit Brillengläsern aus Kunststoffen" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 2 b) Kap 90 ErlKN Pos 9001 (HS) RZ 10.1 / ErlKN Pos 9004 (HS) RZ 05.0, 06.0