Description of goods
Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich bei dem sogenannten „Schmaltank“ um einen Sammelbehälter aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der schwarze, formstabile etwa 240 x 115 x 200 cm (LBH) große Tank weist ein Fassungsvermögen von etwa 3.000 Liter auf. Die Ware zeichnet sich durch einen ovalen sogenannten „Mannlochdom“ (Einstiegsöffnung; Abmessungen etwa 60 x 80 cm) mit grünem Schraubdeckel und einem Verschlussriegel aus Edelstahl (laut Antragsangaben) sowie seitlich angebrachten Ein- bzw. Auslassöffnungen mit gelben Verschlusskappen aus. Das Erzeugnis wird in das Erdreich besonders schmaler Grundstücke eingelassen und dient z. B. dem Speichern von Regenwasser. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Sammelbehälter, Tanks, Bottiche und ähnliche Behälter, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l“.
