Description of goods
Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich bei dem sogenannten „Mini-Erdspeicher“ um einen Sammelbehälter aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der schwarze, formstabile, annähernd zylinderförmige Tank mit einem Durchmesser von etwa 120 cm ist in zwei unterschiedlichen Ausführungen (Höhe etwa 100 cm sowie 145 cm) mit einem Fassungsvermögen von etwa 500 Liter sowie 1.000 Liter erhältlich. Die Ware zeichnet sich durch einen sogenannten „Mannlochdom“ (Einstiegsöffnung; Durchmesser etwa 55 cm) mit grünem Schraubdeckel und einem Verschlussriegel aus Edelstahl (laut Antragsangaben) sowie seitlich angebrachten Ein- bzw. Auslassöffnungen mit gelben Verschlusskappen aus. Das Erzeugnis wird in das Erdreich eingelassen und dient z. B. dem Speichern von Regenwasser. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Sammelbehälter, Tanks, Bottiche und ähnliche Behälter, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l“.
