Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus  1. einer durch Kleben zusammengesetzten Ware aus einem Notizblock mit 40 Blättern aus Papier mit Rückwand aus Pappe (Format: etwa 6,5 x 8,5 cm, durch Klebebindung an der oberen Kante zu einem Block zusammengefasst) und einem Pappzuschnitt in Form und mit Aufdruck eines Weihnachtsmanns, der auf der Rückseite mit einem Folienmagneten zur Befestigung, z. B. an einem Kühlschrank, beklebt ist, und  2. einem etwa 8,5 cm langen, angespitzten Bleistift mit festem Schutzmantel aus Holz. Der Stift ist in eine über dem Notizblock befestigte Schlaufe aus mit farbiger Kunststofffolie überzogenem Papier eingeschoben. Die Erzeugnisse sind laut Antragstellerangaben zu 100 Stück in einer sog. Kleinverpackung und zu 500 Stück in einem Karton verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizblöcke, aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4820 10 30 00.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0, 16.0, 18.0, 19.1, 20.0, 25.0, 26.0, 27.0, 28.1 / ErlKN Kap 48 (HS) RZ 42.0, 43.0, 54.1 / ErlKN Pos 4820 (HS) RZ 01.1, 02.0, 10.0