Es handelt sich um kaltgeformte Federn in Form eines Stahldrahtabschnitts mit kreisrundem Querschnitt, dessen mittlerer Bereich fünf Viertel-Umdrehungen schraubenlinienförmig verläuft und der zu beiden Enden hin geradlinig verläuft. Ein Ende ist hakenförmig abgewinkelt.  Die Waren kehren nach Belastung wieder in ihre ursprüngliche Lage zurück, ohne dass ihre Widerstandsfähigkeit darunter leidet. Sie werden als Bauteil an einem gasbetriebenen Setzgerät verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Federn aus Stahl" zum TARIC-Code 7320 2089 90.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 b) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72