"Wenburg Passiermühle" Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Passiergerät, bestehend aus - - einem runden Behältnis mit Henkel, einem Rührwerk (arbeitender Teil)      aus einem zweiflügeligen in etwa Scheibenförmigen Rotationskörper mit      drehbarem Knauf aus Kunststoff an einer Handkurbel, mittig durch einen      Querbügel geführt - - und einem Siebeinsatz (auswechselbar) - - überwiegend aus Stahl - zwei weiteren Siebeinsätzen aus Stahl mit unterschiedlich großen   Durchlassöffnungen (2 mm, 3 mm und 7 mm), fallweise in das Passiergerät Einsetzbar (Position 8207) - zum Durchseihen (Passieren) von Lebensmitteln - mit einem Gewicht zwischen 501 und 505 g (je nach Einsatz) - gemeinsam in einem für den Einzelverkauf bedruckten Verkaufskarton verpackt Die Passiermühle bestimmt im Hinblick auf das Gewicht und den Wert den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "von Hand zu betätigende mechanische Geräte mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, und Teile davon aus unedlen Metallen, zum Vorbereiten von Speisen oder Getränken" zur Codenummer 8210 0000 00 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 / AV 2 a) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 1 a) Kap 82 / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0, 12.0, 16.0, 19.1, 25.0, 26.0, 27.0, 28.1 / ErlKN Pos 8210 (HS) RZ 01.0 - 05.0