Nach den Antragsangaben handelt es sich um blanchierte, tiefgefrorene Sojabohnen in der Schote (Schale) der Art Glycine max ohne weitere Zutaten. Die zur Verwendung als Lebensmittel bestimmten Sojabohnen haben keine über das Kapitel 12 hinausgehende Wärmebehandlung erfahren. Die Sojabohnenschoten sind in bedruckten Beuteln mit einem Nettogewicht von 500 g verpackt. Eine Ware der Position 2008 liegt nicht vor. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Sojabohnen, nicht zur Aussaat".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Kap 12 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 12 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 0708 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 0708 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 1201 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1201 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1201 (AV) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1201 (AV) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1201 (AV) RZ 03.0