Warenzusammenstellung zur Körperpflege für Patienten in Krankenhäusern Bei der Ware handelt es sich um ein Set mit Kleinmengen von Mitteln zur Körperpflege: einem Duschgel (50 ml), einem Shampoo (50 ml), einer Bodylotion (50 ml), jeweils abgefüllt in einer Kunststofftube, sowie einem Zahnpflegeset bestehend aus einer Zahnbürste und Zahnpasta (5 ml). Die Bestandteile sind gemeinsam in einer Kartonbox mit Kunden-Logo verpackt. In einem Versandkarton sind 50 Stück dieser Zusammenstellungen verpackt. Die Waren sollen zusammen verwendet werden und dienen dem gemeinsamen Zweck "Körperpflege". Somit handelt es sich um eine Warenzusammenstellung im Sinne des Zolltarifs. Hinsichtlich der Anzahl und des Umfangs in Bezug auf die Verwendung sind die Waren gleichwertig. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird - trotz der geringeren Menge - durch den Wert der Zahnpasta bestimmt. Die Warenzusammenstellung ist daher in die Position 3306 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 2 ABS VI ErlKN Kap 33 (HS) RZ 01.6 / ErlKN Pos 3306 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3306 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 3306 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 3306 (HS) RZ 02.6