Nach den Antragsangaben handelt es sich um gewürzte und tiefgefrorene Lebensmittelzubereitungen. Die Lebensmittelzubereitungen bestehen jeweils aus einer bis auf den Schwanzfächer geschälten, gekochten Garnele der Art Litopenaeus vannamei / Penaeus vannamei, die mit einer leicht gezuckerten Fischpaste aus fein zerkleinertem Fischfleisch (Surimi) von Fischen der Art Nemipterus virgatus und mit Streifen aus Kartoffeln umwickelt (eingerollt) ist. Der Gehalt an Fisch und Garnele in den Lebensmittelzubereitungen beträgt zusammen jeweils deutlich mehr als 20 GHT, wobei jeweils das fein zerkleinerte Fischfleisch (Surimi der Unterposition 0304 9910) gewichtsmäßig gegenüber den Garnelen (Unterposition 0306 1792) vorherrscht. Die Ware (20 Rollen à 25 g) wird In Schalen (sog. Trays) à 500g in luftdicht verschlossenenen Verpackungen in Kartons (Inhalt: 400 Stck. a 25 g) vertrieben. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Fische, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, fein zerkleinert, Surimizubereitungen".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 2 Kap 16 / UposAnm 2 Kap 16 ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.2 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 07.1 / ErlKN Kap 16 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 1604 (KN) RZ 09.0 / ErlKN Pos 1604 (KN) RZ 10.1 / ErlKN Pos 1604 (KN) RZ 11.0