Angaben des Antragstellers: Beschäftigungsspielzeug für Katzen in Form einer Windmühle ( ca. L 6 cm × B 16 cm × H 7,5 cm) mit drehbarem Oberteil, Massagenoppen in der Mitte, großem Saugnapf zur Befestigung und gepresster Katzenminze zur Spielanregung. Die Windmühle besteht aus TPR und Polystyrol und ist in einer Einzelverpackung für den Endverbraucher geeignet. Feststellungen / Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein grünes, elastisches Katzenspielzeug mit gepressten Pflanzenkugeln vorgelegt. Die Form des Spielzeugs ähnelt der eines Zweiblatt-Propellers oder einer Windmühle. Der Grundkörper besteht aus nicht vulkanisiertem Kautschuk. Die Ware ist in einem Karton, erkennbar als Tierspielzeug, für den Einzelverkauf aufgemacht. Befund: Andere Formen aus nicht vulkanisiertem Kautschuk.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 / Anm 5 Kap 95 ErlKN Pos 4006 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4006 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4006 (HS) RZ 05.0