Angaben des Antragstellers: Rohstoff für die Herstellung von Kaltfließverbesserern für Dieselkraftstoff Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angabe vor. Feststellungen an einem Warenmuster: Milchig-weiße, viskose Masse Nach der vorliegenden Rezeptur liegt ein Copolymer aus überwiegend Polyacrylaten vor. Das Copolymer ist mit geringen Mengen weiterer Additive versehen. Aufgrund der flüssig-viskosen Eigenschaft des Produkts scheidet eine Einreihung in das Kapitel 34 aus. Es liegt kein synthetisches Wachs im Sinne des Kapitel 34 vor. Befund: Acrylpolymere in Primärformen, andere, andere

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 4 Abs 1 Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 / UPosAnm 1 Abs 1 a) 1. Kap 39 ErlKN Pos 3404 (HS) RZ 06.0-17.0 / ErlKN Pos 3906 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3906 (HS) RZ 04.1