Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Messerblock, bestehend aus einem herausnehmbaren Borsteneinsatz aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Polypropylen), der in einen hohlen, etwa 24,5 x 12 x 12 cm großen Vierkantblock aus Akazienholz eingesetzt wird. In den Vierkantblock sind zusätzlich 12 Dauermagnete aus Neodym eingearbeitet. Am unteren Ende ist das Erzeugnis mit einem drehbaren Sockel aus unedlem Metall und Kunststoff versehen. Die Ware dient zum Einstecken und Halten von Schneidemessern. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung, den Wert und den Umfang bestimmt der Kunststoffeinsatz den Charakter der zusammengesetzten Ware. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „Haushaltsartikel aus Kunststoffen; Artikel für den Küchengebrauch; nicht von den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 erfasst“ eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39