Anderer keramischer Ziergegenstand, Fotos siehe Anlage,  ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem keramischen Ziergegenstand und einem   Spieldosenmechanismus, - keramischer Ziergegenstand: - - in der Optik einer Dose mit Deckel mit einer darauf angebrachten Verzierung in Form einer      Küchenszene mit einer Mutter mit zwei Kindern; die Mutter schneidet Blaukraut, der Junge      hält eine Wurstkette in den Händen und das Mädchen schaut auf einen Brotkorb, - - keramisches Erzeugnis; nach der Formgebung gebrannt; tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - aus Porzellan, - - mit einem Durchmesser von ca. 11,5 cm und einer Höhe von ca. 15,5 cm, - Spieldosenmechanismus: - - mechanischer Spieldosenmechanismus, der in die "Dose" eingeklebt ist, - - durch das Drehen des "Deckels" des Ziergegenstands wird per Handaufzug eine Feder gespannt,      so dass sich nach dem Loslassen der "Deckel" zurückdreht und dabei eine Melodie erklingt, - der keramische Ziergegenstand bestimmt im Hinblick auf die Verwendung den wesentlichen   Charakter der zusammengesetzten Ware; daher keine Einreihung als Spieldose der Position 9208. "Anderer keramischer Ziergegenstand, aus Porzellan"

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 1 Satz 1 Kap 69 / Anm 1 c) Kap 69 ErlKN Kap 69 TK II (HS) RZ 01.1 bis 06.0 / ErlKN Pos 6913 (HS) RZ 01.0 und 12.0 bis 14.0 / ErlKN Pos 9208 (HS) RZ 04.1