Sog. festkörperbasierter LiDAR-Sensor, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse (45 x 111,4 x 97,9 mm) mit Kommunikations- und Stromversorgungsschnittstellen, einem Infrarot-Laser (905 nm Wellenlänge), Sender- und Empfängerkanälen, zwei Scan-Einheiten mit MEMS-Spiegeln und optischen Linsen, PCB zur Umwandlung der Messsignale in eine 3D-Rohdaten-Punktwolke sowie weiteren elektrischen, elektronischen und optischen Bauteilen (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware, die für einen wetterunabhängigen Betrieb mit einer Heiz- und Waschvorrichtung ausgerüstet ist, wird insbesondere im Rahmen des autonomen Fahrens in die Front von Kraftfahrzeugen verbaut und stellt sich als opto-elektronisches Gerät zur Abstandsmessung zwischen dem Fahrzeug und beweglichen oder unbeweglichen Hindernissen auf Basis einer Laufzeitmessung von ausgesendeten Lichtimpulsen dar. Hierbei wird eine 3D-Punktwolke erzeugt, die zur Weiterverarbeitung durch Algorithmen an eine übergeordnete Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) ausgegeben wird. Eine Einreihung als "Entfernungsmesser" in die Position 9015 kommt nicht in Betracht, da das Gerät weder für die Messung konkreter Entfernungen noch für Geodäsie, Topografie oder Photogrammmetrie bestimmt ist. Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4910 erfasst" eingereiht.

AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 9031 (HS) RZ 82.1 bis 83.0