BTI DEBTI5359/23-1
Description of goods
Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einem Aufhängebeutel mit Eurolochung verpackt sind: 1. Sechs gestanzte, selbstklebende, rechteckige Etiketten aus Papier (Format etwa 6,0 x 4,0 cm). Die mit Schutzpapier abgedeckten Etiketten dienen zum Etikettieren von befüllten Einmachgläsern. 2. Sechs vorgestanzte, rechteckige, gelochte Hängeetiketten aus Pappe (max. Länge x Breite etwa 9,0 x 4,5 cm). Die Hängeetiketten werden mit Hilfe der unter 4. beschriebenen Waren an befüllten Einmachgläsern befestigt. 4. Sechs kreisrunde Zuschnitte mit gewelltem Rand (Durchmesser etwa 18,0 cm). Diese sollen zur Verzierung über Deckel von Einmachgläsern gelegt und mit Hilfe der unter 4. beschriebenen Waren fixiert werden. 5. Sechs Schnüre aus Spinnstoffen (Länge etwa 75 cm). Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, nicht bedruckt, selbstklebend" zur Position 4821, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge und der Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. und 2. beschriebenen Etiketten bestimmt wird. Innerhalb der Position 4821 gehören die Etiketten in Anwendung der AV 3 c) zum TARIC-Code 4821 9090 00 als zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen 4821 9010 und 4821 9090.