Es handelt sich um Federn, bestehend aus einem länglichen Drahtabschnitt aus Federstahl und aus einer aus Kunststoff gefertigten Befestigungsvorrichtung (sog. Fixierstein). Der Drahtabschnitt ist an einem Ende L-förmig abgewinkelt und am anderen Ende annähernd hakenförmig gewinkelt und gebogen. Der Fixierstein mit annähernd rechteckigem Umriss ist mehrfach gestuft und zur seitlichen Aufnahme des L-förmigen Endes des Drahtabschnitts ausgearbeitet. Die noch nicht zusammengesetzten Federn werden an einer Insektenschutztür verbaut und dienen als Türschließer, wobei der Drahtabschnitt nach seitlicher Belastung wieder in die ursprüngliche Lage zurückkehrt, ohne dass die Widerstandsfähigkeit darunter leidet. Der Drahtabschnitt und der Fixierstein sind gemeinsam in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Federn aus Stahl" zum TARIC-Code 7320 9090 90.

AV 1 / AV 6 / AV 2 a) / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 b) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0, 18.0, 19.1