Description of goods
Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich bei dem sogenannten „PE-Überlaufsiphon“ (Art.-Nr. 08125) um einen Ablauf mit integriertem Geruchsverschluss für Regenerdspeicher (Sammelbehälter) aus Polyethylen (PE), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die hohle, schwarze, u-förmige Ware verfügt über einen waagerechten Ablauf zum Aufstecken auf einen Überlaufstutzen eines Abflussrohres (nicht Gegenstand der Auskunft). Die Ware dient als Geruchsverschluss mit integriertem Schwebstoffabzug in einem Erdspeicher und führt das überschüssige Regenwasser in die Kanalisation ab. Die Ware ist in einem Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den KN-Unterpositionen 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst".
