Angaben des Antragstellers: Schwarzes Formteil aus zwei Stoffen, hier PP und TPE Geklippte Anschlagpuffer / Bumper werden als Abstandhalter verwendet, um ein flexibles Insektenschutzrahmensystem in einem Fenster zu fixieren. Feststellungen/ Untersuchung an einem Warenmuster: Abschnitt eines schwarzen Profils mit einer elastischen Dichtlippe aus Zellkautschuk und einem stabilen Teil aus Polypropylen. Das Profil ist ca. 4 cm lang und über die ganze Länge gleichförmig. Das Profil ist nicht weiterbearbeitet.  Die elastische Dichtlippe aus Zellkautschuk ist charakterverleihend für die Ware. Befund: Es handelt sich um ein Profil aus Zellkautschuk.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 / Anm 9 Abs 2 Kap 40 ErlKN Pos 4008 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4008 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 4008 (HS) RZ 05.0