Angaben des Antragstellers: Mehrweg Trinkhalme aus Hartplastik in verschiedenen Abmessungen und Farben, verpackt in einem Beutel. Feststellungen / Untersuchungen an Warenmustern: Es wurden zwei Einzelverkaufsverpackungen mit sog. Trinkhalmen vorgelegt. Die transparenten Verpackungen enthalten bunte, nicht biegsame Rohre aus Polypropylen mit einer Länge von ca. 25 cm bzw. ca. 20 cm und einem Durchmesser von ca. 0,7 cm. Befund: Andere, nicht biegsame, nahtlose Rohre aus Polypropylen.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 8 Kap 39 ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 05.0