Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Flasche aus farblos-transparentem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (PETG) mit einem Fassungsvermögen von 1,6 ml für Kosmetika. Das zylindrische Erzeugnis verfügt am Flaschenhals über ein Schraubgewinde und soll zur Verpackung von flüssigem Eyeliner verwendet werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Flaschen und ähnliche Waren, mit einem Fassungsvermögen von 2 l oder weniger".

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39