Angaben des Antragstellers: Das Erzeugnis ist ein Additiv auf Ligninbasis für das negative aktive Material in Blei-Säure-Batterien. Bei diesem Produkt handelt es sich um ein modifiziertes Lignin, das durch oxidative reaktive Extrusion hergestellt wird, wodurch neue funktionelle Gruppen (Oxygruppen) und Eigenschaften eingeführt werden. Konkret fungiert das Erzeugnis als Expander für Bleischwamm in der negativen Paste von Blei-Säure-Batterien. Die vergrößerte Oberfläche der negativen Elektrode ist entscheidend für die Verbesserung der Starteigenschaften der Batterie und die Verlängerung ihrer Lebensdauer. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein braunes, feines, kristallines Pulver in einem Kunststoffbeutel vorgelegt. Die durchgeführten Untersuchungen stehen nicht im Widerspruch zu den Angaben des Antragstellers. Befund: Natürliche Polymere (z. B. Alginsäure) und modifizierte natürliche Polymere (z. B. gehärtete Eiweißstoffe, chemische Derivate von Naturkautschuk), anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen, andere, andere

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 6 b) Kap 39 ErlKN Kap 39 (HS) RZ 21.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 30.4 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 30.5 / ErlKN Pos 3913 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3913 (HS) RZ 17.0