Felgenbremsschuhe, Art.-Nr.: 49530, Foto siehe Anlage,  -  speziell geformte Bremsschuhe, erkennbar zur ausschließlichen Verwendung an      Felgenbremsen von Fahrrädern,  - laut Antrag: - - zwei Stück auf einem Papphänger für den Einzelverkauf aufgemacht, - - mit den Abmessungen (L x B x H) von: 72 mm x 12 mm x 13 mm,  - - bestehend aus einer Grundplatte (Trägerplatte) aus unedlem Metall mit einem fest       angebrachten Gewindebolzen einschließlich fünf Metallscheiben (Unterlegscheiben,        Abstandshülsen u. dgl.) und einer Mutter,  - - die Grundplatte ist mit einem Belag aus Kautschuk überzogen, der als Bremsbelag dient,  - da hinsichtlich der Verwendung und des Umfangs der Kautschukanteil und der  Metallanteil als    gleichbedeutend anzusehen sind, kann keinem Stoff eine  charakterbestimmende Eigenschaft    zuerkannt werden; die Waren sind somit der von den  gleichermaßen in Betracht kommenden    Positionen (4016 / 8714) in der Nomenklatur zuletzt  genannten zuzuweisen.   "Teile für Fahrräder, Teile von Bremsen (Felgenbremsschuhe)"

AV 1 / AV 6 / AV 3 c) / AV 5 b) Anm 3 ABS XVII ErlKN Pos 8714 (HS) RZ 01.2 bis 04.0 und 13.1