BTI DEBTI6232/19-1
Description of goods
Es handelt sich bei dem vorgelegten Warenmuster um ein etwa 100 x 200 cm großes Flächenerzeugnis, bestehend aus einem Vlies aus Zellstofffasern (sog. Tissue) und einer Lage aus Kunststofffolie. Zusätzlich sind zwischen die Lagen 20 Spinnstofffäden mit einem Abstand von etwa 4,8 cm parallel zur Längsrichtung eingebracht. Als Laken werden die Erzeugnisse in Krankenhäusern und von Rettungsdiensten zum Abdecken von Betten, Liegen und Tragen verwendet Sie sind zu 100 Stück in einem Karton verpackt jedoch nicht für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, aus Vliesen aus Zellstofffasern, nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf" zur Codenummer 4818 90 10 00 0, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Dicke durch das Vlies aus Zellstofffasern bestimmt wird.