Sog. Deckel aus Aluminium: Es handelt sich um runde, gegossene, pulverbeschichtete und mit Gleitlack versehene Deckel aus Aluminium. Die Deckel weisen ein metrisches Gewinde auf und sind auf der geschlossenen Oberseite am Rand mit verschiedenen Aussparungen versehen. Die Waren werden als Deckel verwendet und auf bzw. in das Gehäuse von Messgeräten geschraubt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Die Deckel weisen aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheit keine spezifischen Merkmale auf, die sie in Anwendung der Anmerkung 2 zu Kapitel 90 als Teil einer Ware des Kapitels 90 erkennbar machen, somit keine Einreihung in das Kapitel 90, sondern Einreihung entsprechend der stofflichen Beschaffenheit als Erzeugnis aus Aluminium. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Aluminium (gegossen)" zur Unterposition 7616 9910 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV