Es handelt sich um aus unedlen Metallen gefertigte Erzeugnisse (sogenannte Anhängerschlösser), bestehend aus einem U-förmigen Verschlussbügel, der an einem Ende umlaufende Rillen aufweist, und aus einer spezifisch geformten, massiven Aufnahmevorrichtung mit zwei seitlichen Durchgangslochungen, in die der Verschlussbügel eingesetzt ist. Die Aufnahmevorrichtung ist mittig zu einer Kupplungskugel ausgeformt. An einer Seite ist ein Schloss zum Schließen mit Schlüssel verbaut, mit dem der eingesetzte Bügel auf verschiedenen Höhen verriegelt werden kann. Die Erzeugnisse sind mit zwei dazugehörenden Schlüsseln in einer transparenten Kunststoffverpackung mit Pappeinleger verpackt. Sie werden an der Kupplungsklaue von Anhängern befestigt, mit dem Schloss gesichert und sollen so vor unbefugter Benutzung bzw. vor Diebstahl schützen. - Antragstellerangaben -  Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschlüsse und Verschlussbügel mit Schloss, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 5000 00.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV