Umwerfer, Foto siehe Anlage, - in Form eines spezifisch gefertigten, vorderen Schaltwerks, - laut Antrag: - - im Wesentlichen bestehend aus: - - - einem Parallelogramm-Gelenkmechanismus,  - - - einem Schaltkäfig (Kettenleitblech), - - - einer Befestigungsvorrichtung und  - - - zwei Justierschrauben, - - ohne Ursprung in China oder aus China versandt, - wird am Sitzrohr von Fahrrädern verschraubt, - dient der Verschiebung und Hebung bzw. Senkung der Kette auf das benach-   barte Kettenblatt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar   hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Teile für Fahrräder der Position 8712 (Umwerfer), Kettenschaltungen, andere als in den TARIC-Codes 8714 9950 11 bis  8714 9950 91 genannte"

AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XVII ErlKN Pos 8714 (HS) RZ 01.2 bis 04.0 und 10.0 / ErlKN Pos 8714 (KN) RZ 25.0 bis 29.0