Angaben: Tortendekoset Feststellungen: Geburtstagskerzenset Aufmachung für den Einzelverkauf; das Set enthält jeweils sechs weiße, weiß-rosabarbene, weiß-gelbe und weiß-blaue Kerzen mit glatter Oberfläche (Höhe: ca. 6 cm, Kerzendurchmesser: ca. 0,5 cm, Dochtdurchmesser: ca. 1 mm), jeweils drei gelbe, blaue, gelbe und weiße Kunststoffkerzenhalter (1,5 cm x 2 cm) und einen Schriftzug "Happy Birthday" (ca. 9 cm x 6 cm) aus weißem Kunststoff, in den eine Kerze plaziert werden kann. Befund: Warenzusammenstellung, bei der gem. AV 3b) die Kerzen als charakterbestimmend angesehen werden; Kerzen aller Art, glatt, nicht parfümiert, andere.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3406 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3406 (HS) RZ 02.0